SPD-Kreisvorstand beschäftigt sich mit Großer Koalition

Das mögliche Zustandekommen einer Großen Koalition auf Bundesebene wurde neben anderen Themen auf der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes beraten, die kürzlich in Burg stattfand. Es war die erste Zusammenkunft des neu gewählten Gremiums nach dem Kreisparteitag Ende September in Parey.

Peter Hammer, Ortsvereinsvorsitzender aus Möser, regte eine Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes an, sofern eine Koalition auf Bundesebene vereinbart wird. Dann müsse die Basis über den Vertrag beraten. Da alle SPD-Mitglieder in einem Mitgliederentscheid über einen eventuellen Koalitionsvertrag entscheiden sollen, könne diese Mitgliederversammlung der Meinungsbildung dienen. Eingeladen werde solle auch die Landesvorsitzende Katrin Budde, die als Mitglied im SPD-Bundesvorstand aus erster Hand über die Entwicklung in Berlin berichten könne. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Weiterhin beschäftigte sich der Kreisvorstand mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen im Jahr 2014. So wird im Vorfeld der Wahlen eine zweitägige Klausurtagung des SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Kreistagsfraktion im Januar 2014 durchgeführt. Hier sollen insbesondere inhaltliche Fragen des Wahlkampfes diskutiert werden. Am 1. März 2014 wird dann eine Kreisdelegiertenkonferenz über die Kandidaten zur Kreistagswahl entscheiden, die Nominierung eines Landratskandidaten vornehmen und das Wahlprogramm verabschieden.

„Wir sind im Kreisverband gut aufgestellt und gehen mit Optimismus in das Wahljahr 2014“, sagte abschließend der SPD-Kreisvorsitzende, Matthias Graner.

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