Sachliche Diskussion statt unnötige Belehrungen

Unsägliches Säbelgerassel, Verhalten wie ein bockiges Kind, die Menschen abgeschreckt – das sind vermeintlich starke Worte, mit denen offenbar die SPD im Landkreis überzeugt werden soll, einer Großen Koalition zuzustimmen. „Dies ist kaum der richtige Tonfall, um die Skeptiker in der SPD umzustimmen. Und Argumente fehlen leider weitgehend“, stellte SPD-Kreischef Matthias Graner fest.

„Ich weiß gar nicht, welche der auf dem Kreisparteitag in Parey gefallenen Äußerungen eigentlich als Säbelrasseln aufgefasst werden. Ich empfehle dem Kollegen Kurze deutliche Abrüstung im Ton und die Rückkehr zu einer konstruktiven Politik.“

Auf dem Kreisparteitag sei sachlich abgewogen worden, ob die Bildung einer Großen Koalition dem Land und der Demokratie dient oder doch eher schadet, ergänzte Graner. Die SPD stehe zu ihrer Verantwortung für das Land, wie sich auch bei der Verabschiedung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms im Bundestag gezeigt habe. „Da wurde Frau Merkel von 26 Unions- und FDP-Abgeordneten im Stich gelassen und stand ohne eigene Mehrheit da. Damals drohte eine Kernschmelze des Euro. Hier hat die SPD wiederum zum Wohle des Landes gehandelt und der Kanzlerin die nötigen Stimmen verschafft. Im Wahlkampf stellte Frau Merkel die SPD dann als „europapolitisch total unzuverlässig“ dar. Solch ein Verhalten erklärt auch das verbreitete Unbehagen in der SPD über eine Große Koalition.“

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